Rahmenbedingungen

Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsbaus
DE - Gasmarkt  /  Dr. Heiko Lohmann

Große Aufregung gab es um das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus. Ganz ehrlich, ener|gate Gasmarkt hat eine Weile gebraucht, um die Bedeutung der Aufregung für den Gassektor zu verstehen. Das Gesetz ist ein Artikelgesetz, mit dem 20 Gesetze und Verordnungen geändert werden, um den Ausbau der Stromnetze zu beschleunigen (das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) ist eines der zu ändernden Gesetze).

Der Bundesrat musste zustimmen und in seiner Stellungnahme hatte er eine ganze Reihe von Änderungen am Regierungsentwurf gefordert. Eine zusätzliche Änderung betrifft § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), in dem die Planfeststellung für Gas- und Stromleitungen geregelt ist. Diese erfolgt durch die zuständigen Länderbehörden. Neben den Leitungen sollen die Landesbehörden in Zukunft auch Energiekopplungsanlagen und Großspeicheranlagen mit einer Leistung von mehr als 50 Megawatt genehmigen können. Dies wurde neu eingefügt...

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