Klimaschutz entscheidet sich vor Ort!

Das EEG hat in diesem Jahr seinen 20. Geburtstag gefeiert. Zu Recht wird es mittlerweile politisch und gesellschaftlich weitgehend als großer Erfolg bewertet, da es den Ausbau von Stromquellen nicht-fossiler Art massiv beschleunigt hat und so zur Begrenzung des Klimawandels beiträgt. Die Kommunen können als Kommunikator gegenüber den Bürgern die Akzeptanz für die Energiewende und damit den Ausbau vor Ort am effektivsten fördern. Sie brauchen dafür aber auch die Unterstützung von Bund und Ländern. Ein genauer Blick auf die EEG-Reform lässt jedoch Zweifel aufkommen, ob die Maßnahmen dafür ausreichend sind.

Eine Novellierung des EEG war insbesondere mit Blick auf die Klimaziele Deutschlands für 2030 und 2050 dringend geboten, nicht zuletzt deshalb, weil mit Beginn 2021 die ersten EEG-Anlagen aus der gesetzlichen Förderung herausfallen. Zudem besteht ein dringender Handlungsbedarf, um die Zustimmung der Menschen für die Energiewende zu erhalten. Gradmesser hierfür wird sein, ob es gelingt, die Rahmenbedingungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien in den Städten und Gemeinden zu verbessern.