Steuerbare Wallboxen schaffen Zeit für Netzausbau

Das Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz ist vorerst gescheitert. Damit hat das Wirtschaftsministerium eine Chance verpasst, Grundlagen für einen erfolgreichen Ausbau von E-Mobilität zu schaffen. Denn steuerbare Wallboxen könnten den erforderlichen Netzausbau um Jahre nach hinten schieben.

Lange, unterm Strich wohl drei Jahre, haben die Debatten gedauert. Intensiv ist die Diskussion geführt worden. Doch jetzt, am Ende der Legislatur, ist klar: Das Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz (SteuVerG) und mit ihm die Reform des § 14a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist gescheitert. Der Vorgang war durchaus bemerkenswert: Nach langer Diskussion mit den betroffenen Stakeholdern in den verschiedenen Industriezweigen legte das Bundeswirtschaftsministerium Anfang des Jahres einen Entwurf für ein Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz vor. Nach einigen kritischen Presseberichten kassierte nicht über Nacht, aber doch über ein Wochenende der Bundeswirtschaftsminister den Entwurf seines eigenen Hauses und zog ihn offiziell als Gesetzesentwurf zurück.